Netkompakt

Ich hatte erwähnt, dass das nicht gut funktioniert, mit dem linken Fuß die Bremse betätigen zu wollen. Ein Leser dazu: Der linke Fuß, genauer...

Dass Wirtschaftsminister Habeck nun den Weiterbetrieb von zwei AKWs bis April 2023 für möglich hält, ändert am Grundproblem nichts. Selbst CDU und FDP sind nicht für einen vernünftigen – und dauerhaften – Ausweg aus dem Energie-Dilemma zu haben. von Manfred Haferburg Kernkraft in Deutschland – Sein oder Nichtsein. Bisher waren die meisten Politiker, mit Ausnahme […]

1. Werbekunden fordern von Twitter Maßnahmen gegen Kindesmissbrauch (spiegel.de, Torsten Kleinz) Auf Twitter sollen mehr als 500 Accounts Werbung für Kindesmissbrauchsmaterial gemacht haben. Die Tweets hätten der Kontaktanbahnung gedient und seien mit Codewörtern oder einschlägigen Hashtags versehen worden. Als Reaktion darauf hätten einige Großkunden ihre Anzeigenkampagnen gestoppt. Twitters Nachlässigkeit in dem Bereich könnte also noch […]

Das Statistische Bundesamt (Destatis) berichtete die vorläufigen Daten zu den Verbraucherpreisen für den Monat September 2022. Der vorläufige...

Die TITANIC-Septemberausgabe – ab heute erhältlich!

Für die Zerstörung der Röhren von Nord Stream wurden Sprengsätze eingesetzt, deren Wirkung mit der von 500 Kilogramm TNT vergleichbar ist. Nun...

So einen will ich nicht nochmal haben. Ich war die letzten Tage etwas unterwegs und habe deshalb an einem Flughafen den Mietwagen zurückgegeben,...

Schäden an Nord-Stream-Gasleitungen: Der Sabotage-Akt in der Ostsee

In Abweichung vom (nicht allzu hoch geschätzten) Grundsatz des Occam’s Razor neige ich zur komplizierten Theorie mit viel...

Eine EU-Richtlinie fordert den deutschen Gesetzgeber für den verstärkten Verbraucherschutz auf, bis Dezember 2022 eine Verbandsklage einzuführen, die auf Schadensersatz oder sonstige Abhilfe gerichtet ist. Damit soll diese über die bereits existierende Musterfeststellungsklage hinausgehen. Nun hat das Bundesjustizministerium einen Referentenentwurf vorgelegt. Bisher war die Musterfeststellungsklage als die „Eine-für-alle Klage“ bekannt. Damit sollte aber nur die Feststellung eines Rechtsverstoßes und gerade nicht die begehrte Leistung ermöglicht werden. Außerdem gibt es aktuell Abtretungsmodelle, wodurch in gewisser Weise ein kollektiver Rechtsschutz möglich ist. Was jedoch fehlt, ist eine echte, auf Leistung gerichtete „Sammelklage“. Genau das fordert jetzt aber die EU-Richtlinie 2020/1828. Konkret soll…

Der Beitrag Referentenentwurf veröffentlicht: Die Verbandsklage als Durchbruch für den Verbraucherschutz? erschien zuerst auf WBS LAW.

Wenn Sie wissen wollen, warum Soziologie über die letzten Jahre, ebenso wie die Politikwissenschaft den Tod aus Langeweile und Konzeptlosigkeit gestorben ist, dann haben wir einen erklärenden Text...

Im ersten Teil der Serie über Populismus, Elitismus und das Ringen um Demokratie wurde gezeigt, dass der „Populismus“-Begriff sowohl gemäß seiner etymologischen Herkunft als auch gemäß seiner...

Helmut Kuntz Auch bei Energie und Klima gibt es Protagonisten, deren wesentliche „Kompetenz“ im Besuchen vieler Talkshows besteht und trotzdem, egal wie einseitig und rein Ideologie-getrieben ihre Statements sind, von den Medien als „Wissenschaftler“ tituliert und gemäß „Merkel- Strategie“ ständig in neue Gremien und Posten befördert werden. Eine solche Person per excellence ist mit Sicherheit […]

Wer gutgläubig einen Gebrauchtwagen von jemandem kauft, der nicht der Eigentümer war, kann daran dennoch Eigentum erwerben. Doch wer muss beweisen, dass der Käufer wirklich gutgläubig war, wenn (möglicherweise) ein gefälschter Fahrzeugbrief vorgelegt wurde? Das hat nun der BGH entschieden. Der Bundesgerichthof (BGH) hat die Voraussetzungen des gutgläubigen Erwerbs beim Gebrauchtwagenkauf konkretisiert. Die Frage war, wer beweisen muss, dass der Käufer tatsächlich gutgläubig war, als er vom Nichtberechtigten das Fahrzeug erwarb. Beim gutgläubigen Erwerb von Gebrauchtfahrzeugen hängt die Gutgläubigkeit nämlich davon ab, ob sich der Erwerber den Fahrzeugbrief hat vorlegen lassen und ob er diesen geprüft hat. Nun sagte der…

Der Beitrag BGH zum gutgläubigem Erwerb von Fahrzeugen: Wen trifft die Beweislast? erschien zuerst auf WBS LAW.

Die aktuelle Rangliste der weltweiten Goldreserven verweist auf eine Reihe nationaler Gold-Käufe im August.

Der Beitrag Krisenzeiten: Staaten...

Dachthekenduett Folge 68 (ef-TV): Am Vorabend des Dritten Weltkriegs: Anschlag auf die Energiewende?

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die Pläne zur Abschaffung der umstrittenen Gasumlage konkretisiert. "Die Gasumlage ist per...

Der starke Anstieg der Verbraucherpreise in Deutschland hat sich im September in deutlich beschleunigter Form fortgesetzt. Die Inflationsrate...

Die spinnen, die Briten: Knechten die ganze Welt, bereichern sich, bauen Paläste – und wollen dafür bis heute nicht büßen. Auch Deutschland ist...

Die Inflationsrate in Deutschland ist im September auf 10,0 % angestiegen. Damit lag der Ergebnis erheblich über dem Niveau des Vormonats.

Der...