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Im August 2020 ist ein wissenschaftlicher Beitrag erschienen, mit dem üblichen Hinweis darauf, dass es sich dabei um einen Preprint handele: Johnson BA, Xie X, Kalveram B, Lokugamage KG, Muruato...
Derzeit kann man sich gar nicht vor Philanthropen retten, vor Leuten, die von sich behaupten, sie hätten nur das Beste der Menschheit (kleiner haben es die entsprechenden Gutmenschen nicht) im...Das BAG entschied, dass Personen, die erst nach dem 55. Lebensjahr eine Stelle antreten, gegen ihren Arbeitgeber keinen Anspruch auf eine Betriebsrente haben. Durch Ausschluss dieses Anspruchs besteht nach Ansicht der Richter weder eine Alters- noch eine Geschlechterdiskriminierung. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte kürzlich über die Klage einer Angestellten gegen ihre Arbeitgeberin Ver.di zu entscheiden. Die Gewerkschaft hatte die Frau seit 2016 als Mitarbeiterin im Sekretariatsdienst eingestellt – das war kurz nach ihrem 55. Geburtstag. Die Versorgungsregelungen über die Leistungen der betrieblichen Altersvorsorge sahen allerdings vor, dass ein Anspruch auf eine Betriebsrente nur für Mitarbeitende besteht, die vor Vollendung des 55.…
Der Beitrag BAG-Urteil: Mit 55 kein Anspruch mehr auf Betriebsrente erschien zuerst auf WBS LAW.
Der Generalanwalt des EuGH machte in seinen Schlussanträgen deutlich: Thermofenster, die schon bei normalen Außentemperaturen zu höheren Schadstoffemissionen führen, sind unzulässige Abschalteinrichtungen. Bei Kaufverträgen über ein solches Auto liege deshalb ein Mangel vor. Käufer könnten danach gegen die Händler ihre Ansprüche auf Nacherfüllung, Rücktritt, Minderung und Schadensersatz geltend machen. Der Generalwalt des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) geht in seinen Schlussanträgen davon aus, dass Thermofenster EU-rechtswidrige Abschalteinrichtungen sind (23.09.2021, C-128/20 GSMB Invest, C-134/20 Volkswagen und C-145/20 Porsche Inter Auto und Volkswagen). Das gekaufte Fahrzeug sei daher nicht dem Kaufvertrag gemäß. Demnach würde hier ein Mangel vorliegen, der die Käufer zur Geltendmachung ihrer…
Der Beitrag EuGH-Generalanwalt zu VW und Porsche: Thermofenster sind unzulässige Abschalteinrichtung erschien zuerst auf WBS LAW.