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Am 05. Mai wird sich der BGH erstmalig mit dem Fall eines vom Abgasskandal betroffenen Kunden beschäftigen. Im Verfahren möchte der Käufer eines VW Sharan Schadensersatz von VW. Höchstrichterliche Entscheidungen zum Dieselskandal werden von zig Tausenden Betroffenen sehnsüchtig erwartet. Ein Urteil im nun bevorstehenden Verfahren kann für alle Kläger Signalwirkung haben. Im Mai ist es endlich soweit: Der BGH wird seinen ersten Fall im Abgasskandal verhandeln (BGH, Az. VI ZR 252/19). Eigentlich sollten bereits Anfang 2019 zwei Fälle verhandelt werden. Beide klagenden Autokäufer machten allerdings kurz vorher einen Rückzieher. In einem der Fälle wollten sich die Richter des BGH eigentlich…
Der Beitrag BGH zu manipuliertem Diesel-Auto: Erster Abgasskandal-Fall vor dem BGH erschien zuerst auf WBS LAW.
„Früher war mehr Lametta“. Vor dem OLG München ging es um die Frage, ob der bekannte Spruch von Loriot alias Opa Hoppenstedt urheberrechtlichen Schutz genieße. Die Alleinerbinnen Loriots waren gegen Hersteller vorgegangen, der den Spruch auf T-Shirts vertrieb. Das, was der 2011 verstorbene Vicco von Bülow als Loriot in die Welt gesetzt hat, ist längst deutsches Kulturgut. Dazu zählt auch der Sketch aus den 1970er Jahren „Weihnachten bei Hoppenstedts“, welcher am 07. Dezember 1978 erstausgestrahlt wurde und 1981 in das im Diogenes Verlag erschienene Buch „Loriots dramatische Werke“ aufgenommen wurde. Seit dem feiern Jahr für Jahr Millionen Fernsehzuschauer die illustren…
Der Beitrag OLG München verneint urheberrechtlichen Schutz für Loriot-Zitat: Früher war mehr Lametta erschien zuerst auf WBS LAW.