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Was sich anhört wie in einem Schmuddelfilm, ist in Thüringen tatsächlich passiert. Über fünf Jahre lang hat ein Zahnarzt seine Mitarbeiterinnen heimlich in der Umkleide gefilmt. Das Bundessozialgericht (BSG) hat nun entschieden, dass ihm dafür die Kassenzulassung entzogen werden darf. Der Mediziner darf somit künftig keine Kassenpatienten mehr behandeln. In dem Verfahren argumentierte der Arzt, […]
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Nach Auffassung der Medienanstalt Berlin-Brandenburg betreibt die Bild-Zeitung mit ihren Livestream-Formaten Rundfunk ohne Zulassung. Das OVG Berlin-Brandenburg hat nun in einem Eilverfahren entschieden, dass vorerst weiter Live-Streams im Online-Angebot von www.bild.de verbreitet werden dürfen. Die Bild-Zeitung darf vorerst weiter Livestreams im Internet verbreiten. Damit hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg die Beschwerde der Medienanstalt Berlin-Brandenburg gegen einen […]
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