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Die Preise für Silber- und Goldmünzen im deutschen Edelmetall-Handel stiegen in dieser Woche im Gleichschritt mit den Edelmetallkursen.
Der...
+++ Graf Twerk: Unheilig-Sänger wackelt zu Elektropopmusik mit Hintern +++
+++ Für eine saubere Umwelt: Immer mehr Kraftfahrer steigen auf...
Die Bundesregierung wirbt in Brüssel für eine CO2-Verbrauchsabgabe als Alternative zur umstrittenen CO2-Grenzausgleichssteuer. Wenn die Produktion von Stahl, Zement, Aluminium einbezogen würde,...
Eine Verwechslungsgefahr zwischen Fahrrädern und Autos? Das klingt doch absurd. Nicht so, wenn es um Markenrecht geht, stellte der Bundesgerichtshof (BGH) in einem wichtigen Urteil klar. Fahrräder und Kraftfahrzeuge könnten im markenrechtlichen Sinne nämlich Ähnlichkeit haben. Ein Markenrechtsstreit rund um die Marke „PEARL“ gegen ein Peugeot-Tochterunternehmen muss damit neu entschieden werden. Da hatte das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg die Warenähnlichkeit und Verwechslungsgefahr wohl zu schnell abgebügelt. Der Bundesgerichtshof (BGH) wies in einem brisanten Urteil einen Markenrechtsstreit rund um eine Fahrrad- und Automarke an die Hamburger Richter zurück (Urteil vom 15.10.2020, Az. I ZR 135/19). Auch zwischen Fahrrädern und Autos könne Ähnlichkeit…
Der Beitrag Markenrechtsstreit gegen Peugeot-Tochter: Fahrräder und Autos können laut BGH ähnlich sein erschien zuerst auf WBS LAW.
Berlin (dpo) - Anders scheint es nicht zu gehen: Weil Politiker offenbar lieber auf Wirtschafts-, Lobby- und Interessenverbände hören, hat eine...
So öffnet man ein Bier mit einem Apfel - Schritt für Schritt, einfach zum Nachmachen. Mehr im .
Der Europäische Gerichtshof hat 2020 in einem spektakulären Urteil entschieden: Deutsche LKW-Maut-Zahler haben zu viel gezahlt. Damit haben nun auch Sie als Logistikunternehmen, Spedition oder in anderer Weise Betroffene die Chance, hohe Summen zurückzufordern. Insgesamt hat die Bundesrepublik Deutschland jährlich über 1 Mrd. € zu viel für die LKW-Maut berechnet. WBS hilft Ihnen, ab sofort zu Ihrem guten Recht zu kommen. Seit 2005 gibt es in Deutschland die Lkw-Maut auf Bundesautobahnen. LKW-Fahrer bzw. die dahinter stehenden Speditionen sollten ab diesem Zeitpunkt für die Finanzierung des Fernstraßenbaus speziell in die Pflicht genommen werden. Denn gerade schwere Lastwagen verschleißen die Straßen…
Der Beitrag Nach EuGH-Urteil: LKW-Maut jetzt zurückfordern! So hilft Ihnen WBS! erschien zuerst auf WBS LAW.