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Saarbrücken (dpo) - Mutter und Vater bei Tag, Helden im Kampf gegen das Verbrechen bei Nacht – so stellt sich der kleine Timmy (9) das Leben...
Ende Januar 2021 löschte YouTube das Video eines Nutzers mit Verweis auf seine ,,Richtlinie zu medizinischen Fehlinformationen über COVID-19”. Zu Unrecht, wie ein Gericht später entschied. Statt das Video sofort wieder online zu stellen, ließ sich YouTube jedoch mehrere Wochen Zeit. Das OLG Dresden verdonnerte den Mutterkonzern Google daher nun zu einem Ordnungsgeld in Höhe von 100.000 Euro. In der Zuwiderhandlung sei ein „vorsätzlicher und schwerer Verstoß“ zu sehen. Immer wieder gibt es Streit um die Frage, welche Inhalte Videoplattformen wie YouTube zeigen müssen und welche gesperrt werden dürfen. Gerade während der Corona-Pandemie wurden unzählige Inhalte hochgeladen, die gegen die…
Der Beitrag Gesperrtes Video nicht freigeschaltet: YouTube muss 100.000 Euro zahlen erschien zuerst auf WBS LAW.
Ein Leser spricht uns in einer eMail aus dem Herzen. Gegenstand seines Schreibens ist verbreiteter Defätismus, den er sogar in Kommentaren bei ScienceFiles findet. Defätismus hat eine Reihe von...Düsseldorf (dpo) - Peinlicher PR-Fail oder doch nur harmlose Snack-Panne? Nach öffentlicher Verwunderung über sein schwarz verschmiertes Gesicht...
Die „Bundesnotbremse“ brachte eine Vielzahl von Beschränkungen mit sich. Nun will das BVerfG noch im Herbst 2021 in ausgewählten Hauptsacheverfahren über die Rechtmäßigkeit dieser Beschränkungen entscheiden. Rund eineinhalb Jahre nach Ausbruch der Corona-Pandemie hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) über die große Masse der eingereichten Eilanträge entschieden und sieht sich die zentralen, besonders heiklen Fragen nun im Detail an. Zur Information: Im Eilverfahren klärt das Gericht nur, was schlimmere Folgen hätte: wenn die Richter die Maßnahme eventuell irrtümlicherweise kippen würden – oder wenn sie in Kraft bleibt und sie sich später als rechtswidrig herausstellt. Bei dieser Abwägung hatte in der Corona-Pandemie so…
Der Beitrag BVerfG: Entscheidung zur „Bundesnotbremse“ steht bevor erschien zuerst auf WBS LAW.
Können Sie sich an ein Gesetz erinnern, das entweder staatlichen Akteuren eine neue Machtfülle beschert hat oder den Anteil derjenigen, die auf Steuerzahlers Kosten leben, ausgeweitet hat, und das...Während der Goldpreis einen erneuten Angriff auf die Marke von 1.800 US-Dollar unternimmt, bleibt die Rendite 10-jähriger US-Staatsanleihen...