Berlin (dpo) - Helle Flecken von weggeworfenen Kaugummis auf Straßen und Gehwegen gehören in Deutschland vielerorts zum Stadtbild. Doch damit...
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Berlin (dpo) - Helle Flecken von weggeworfenen Kaugummis auf Straßen und Gehwegen gehören in Deutschland vielerorts zum Stadtbild. Doch damit...
Der Vorsitz im Betriebsrat steht einer Wahrnehmung der Aufgaben des Beauftragten für den Datenschutz typischerweise entgegen und berechtigt den Arbeitgeber in aller Regel, die Bestellung zum Datenschutzbeauftragten zu widerrufen. Grund seien die drohenden Interessenkonflikte. Das stellte nun das BAG klar. Der Grundfall mit dem sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) befasst hatte, […]
Der Beitrag Die Qual der Wahl: Betriebsratsvorsitzender darf nicht zugleich Datenschutzbeauftragter sein erschien zuerst auf WBS.LEGAL.
„The Dark Knight Rises“ – diesen Spruch kennt jeder, ebenso wie das Batman-Logo. Dies sah ein italienischer Textilhändler jedoch anders und klagte gegen die Eintragung des Logos als Marke. Zu Unrecht, wie das Europäische Gericht nun feststellte, denn das Logo besitze eine Unterscheidungskraft, die die Eintragung der Marke rechtfertige. Am […]
Der Beitrag <strong>Erfolgreicher Markenstreit vor dem EuG: Batman-Logo bleibt geschützt</strong> erschien zuerst auf WBS.LEGAL.
+++ Liegt Jana: Frau mag offensichtliche Wortspiele mit ihrem Namen +++
+++ Senfte: König bekleckert Sitzpolster beim Bratwurstessen +++
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Reisezeiten mit der Bahn, die im Zusammenhang mit der Überführung von neuen Nutzfahrzeugen anfallen, sind Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes. Dies entschied jetzt das VG Lüneburg. Entscheidend sei, ob der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber zur Verfügung steht und seine Tätigkeit ausübt, denn dann sei der Arbeitnehmer in seiner Freiheit beschränkt selbst […]
Der Beitrag Bahnfahrten gelten als Arbeitszeit: Mitarbeiter müssen „Freizeitopfer“ nicht in Kauf nehmen erschien zuerst auf WBS.LEGAL.
Der Absatz an Gold und Silber ist im Vorjahresvergleich deutlich gesunken. Die Perth Mint spricht aber von einer starken Gold-Nachfrage aus den...