Der alternative Newsticker
NEU - Die besten Dividenden-Aktien, 800 Euro Vorteile sichern:
Wikifolios:
Hightech extrem. Die größten Tech-Aktien weltweit!
|
|
Aktuell sind 305 Gäste und keine Mitglieder online
In der CDU regt sich Widerstand gegen den im Wahlprogramm festgehaltenen Ausschluss einer Legalisierung von Cannabis. Der Berliner CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann fordert nun laut...
Saarbrücken (dpo) - Mutter und Vater bei Tag, Helden im Kampf gegen das Verbrechen bei Nacht – so stellt sich der kleine Timmy (9) das Leben...
Ende Januar 2021 löschte YouTube das Video eines Nutzers mit Verweis auf seine ,,Richtlinie zu medizinischen Fehlinformationen über COVID-19”. Zu Unrecht, wie ein Gericht später entschied. Statt das Video sofort wieder online zu stellen, ließ sich YouTube jedoch mehrere Wochen Zeit. Das OLG Dresden verdonnerte den Mutterkonzern Google daher nun zu einem Ordnungsgeld in Höhe von 100.000 Euro. In der Zuwiderhandlung sei ein „vorsätzlicher und schwerer Verstoß“ zu sehen. Immer wieder gibt es Streit um die Frage, welche Inhalte Videoplattformen wie YouTube zeigen müssen und welche gesperrt werden dürfen. Gerade während der Corona-Pandemie wurden unzählige Inhalte hochgeladen, die gegen die…
Der Beitrag Gesperrtes Video nicht freigeschaltet: YouTube muss 100.000 Euro zahlen erschien zuerst auf WBS LAW.
Düsseldorf (dpo) - Peinlicher PR-Fail oder doch nur harmlose Snack-Panne? Nach öffentlicher Verwunderung über sein schwarz verschmiertes Gesicht...
Die „Bundesnotbremse“ brachte eine Vielzahl von Beschränkungen mit sich. Nun will das BVerfG noch im Herbst 2021 in ausgewählten Hauptsacheverfahren über die Rechtmäßigkeit dieser Beschränkungen entscheiden. Rund eineinhalb Jahre nach Ausbruch der Corona-Pandemie hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) über die große Masse der eingereichten Eilanträge entschieden und sieht sich die zentralen, besonders heiklen Fragen nun im Detail an. Zur Information: Im Eilverfahren klärt das Gericht nur, was schlimmere Folgen hätte: wenn die Richter die Maßnahme eventuell irrtümlicherweise kippen würden – oder wenn sie in Kraft bleibt und sie sich später als rechtswidrig herausstellt. Bei dieser Abwägung hatte in der Corona-Pandemie so…
Der Beitrag BVerfG: Entscheidung zur „Bundesnotbremse“ steht bevor erschien zuerst auf WBS LAW.