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Musikproduzenten und Schöpfern von Musikprojekten stehen Unternehmenskennzeichenrechte zu. Diese Kennzeichenrechte bestehen auch nach Auflösung der musikalischen Gruppe fort. Dies hat das LG München I gestern entschieden. Ralph Siegel hat gestern den Rechtsstreit vom das Zeichen „Dschinghis Khan“ vor dem Landgericht (LG) München I gewonnen. Siegel ist u.a. der Produzent und Schöpfer des Musikprojekts „Dschinghis Khan“. Er rief das musikalische Projekt „Dschinghis Khan“ ins Leben und gründete dafür eine gleichnamige Band. Viele kennen ihn oder seine bekannten Titel „Moskau“ und „Dschinghis Khan“ wahrscheinlich aus den zahlreichen Grand-Prix-Teilnahmen. Nun musste er sich bei einem gestrigen Termin im Landgericht München I gegen seinen…
Der Beitrag Markenrecht an Dschinghis Khan: Ralph Siegel klagte gegen Ex-Sänger erschien zuerst auf WBS LAW.
Der juristische Verlag C.H.Beck hat sich entschlossen, die wichtigen Standardwerke in den kommenden Auflagen umzubenennen. Der Hintergrund für die Umbenennung ergibt sich aus der aktiven Rolle der Autoren, die sie in der NS-Zeit eingenommen haben. Aufgrund des zunehmenden Antisemitismus wolle man jetzt Zeichen setzen, so der Verleger. Endlich! Palandt, Schönfelder, Maunz: drei Juristen, die im „Dritten Reich“ wirkten – und nach denen wichtige Kommentare und Gesetzessammlungen benannt sind. Jeder Jurist kennt sie und die Werke begleiten Juristen ein Leben lang. Nun hat der Verlag C.H.Beck entschieden, dass die Standardwerke umbenannt werden. Namen dienten als Erinnerung an das dunkelste Kapitel der…
Der Beitrag Palandt, Schönfelder, Maunz und Co.: Verlag C.H.Beck beendet „Ehrung“ von Nazis erschien zuerst auf WBS LAW.
Das AG Bonn hat entschieden, dass ein Arbeitnehmer, der wegen einer Infektion mit dem Coronavirus während seiner Urlaubszeit in Quarantäne muss, keinen Anspruch auf Nachgewährung dieser Urlaubstage hat. Das Arbeitsgericht (ArbG) Bonn erteilte mit seiner Entscheidung vom 07.07.2021 der Nachgewährung von Urlaubstagen, die Arbeitnehmer wegen einer Infektion mit dem Coronavirus verbrachten, eine Absage (Urt. v. 07.07.2021, Az. 2 Ca 504/21). In der Sache hatte eine Arbeitnehmerin geklagt, die die Nachgewährung von fünf Urlaubstagen von ihrem Arbeitgeber verlangte, die sie wegen einer Infektion mit dem Coronavirus in Quarantäne verbrachte. Der Arbeitnehmerin wurde für den Zeitraum vom 30.11.2020 bis zum 12.12.2020 Erholungsurlaub gewährt…
Der Beitrag Quarantäne im Urlaub: Nachgewährung von Urlaubstagen bei Infektion im Urlaub? erschien zuerst auf WBS LAW.
Als Inhaber des eigenen Unternehmens entscheidet man selbstständig sowohl über die Unternehmensbezeichnung, als auch über den Namen der Produkte oder Dienstleistungen, die man anbietet. Auch wenn dabei bereits spezielle und einprägsame Namen und Wortspiele festgelegt werden, kann es aus wettbewerblicher Sicht durchaus sinnvoll und auch lukrativ sein, eine Marke anzumelden. Warum genau eine Markenregistrierung attraktiv sein kann, möchten wir anhand von 5 guten Gründen, eine Marke anzumelden, aufzeigen. Um die Gründe, die für eine Markenanmeldung sprechen, verstehen zu können, muss zunächst die folgende Frage geklärt sein: Was ist eine Marke? Gemäß § 3 MarkenG ist eine Marke ein Zeichen, das…
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